Mottenalarm

Bei ungewisser Herkunft der Schädlinge ist Mietminderung möglich Motten zählen zu den unangenehmsten Mitbewohnern in einer Wohnung. Sie können enormen Schaden an Kleidung und Mobiliar anrichten und sind nur schwer zu vertreiben. Ein Mieter in Bremen kam gar nicht damit nach, die Insekten zu töten. Seine Putzfrau zählte bei jedem Besuch 20 bis 30 Flecken […]

Streit um Baumfäller

Gericht befreite Mieter von den Kosten Der Eigentümer einer Wohnung kann eine Reihe von Betriebskosten − unter anderem auch für die Gartenpflege − auf seine Mieter umlegen. Wer aber zahlt, wenn auf einem Grundstück Bäume gefällt werden müssen? In einem konkreten Fall entschied die Justiz nach Auskunft des LBS-Infodienstes Recht und Steuern, dass dies den […]

BGH: Erdgeschossmieter muss Kosten für Aufzug tragen

BGH: Beteiligung des Erdgeschossmieters an den AufzugskostenPressemitteilung20. September 2006VIII ZR 103/06 Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vermieter von Wohnraum die Kosten für den Betrieb eines Aufzugs durch Formularvertrag auch auf den Mieter einer Erdgeschosswohnung umlegen darf. Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung des Klägers […]

Wenn beim Auszug ein Schlüssel fehlt…

Zieht ein Mieter aus, muss er nicht nur die Räumlichkeiten sondern auch alle in seinem Besitz befindlichen Schlüssel zurückgeben. Erst dann ist das Mietverhältnis beendet. Was aber, wenn bei der Übergabe einer der Schlüssel fehlt? Darf der Eigentümer dann einfach die Rücknahme der Räume verweigern und auf weiterer Mietzahlung bestehen, bis er alle Schlüssel zurückbekommen […]

Auch bei Schwund am Zähler sind alle Wasserkosten umlegbar

Der Mieter weigerte sich, die Wasser- und Abwasserkosten zu tragen, da die im Rahmen der Nebenkostenabrechnung angesetz­ten Kosten pro qm die von den Stadtwerken dem Vermieter in Rechnung gestellten Preise übersteigen würden. Dies war darauf zurückzuführen, dass im Haus ein nicht unerheblicher Schwund zwischen der Erfassung des Wasserverbrauchs an den Hauptzäh­lern und der Verbrauchsmessung in […]

BGH: Es kommt auf die Vereinbarung an – Balkon kann 1oo % Wohnfläche sein

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Ermittlung der Wohnfläche können dann nicht für die Feststellung eines Mangels wegen einer Wohnflächen­abweichung herangezogen werden, wenn die Parteien eine andere Berechnungsweise zur Ermittlung der Wohnfläche vereinbart haben. Dies hat der Bundesgerichtshof (VIII ZR 219/04) entschieden. Der Bundesgerichtshof sagte, dass der Mieter eine Mietminderung wegen Flächenabweichung nicht auf eine Berechnung nach […]

Nein zum Container

Mieter einer Erdgeschosswohnung müs­sen es nicht hinnehmen, dass vor ihrem Schlafzimmer ein Waschbeton-Müllcon­tainer aufgestellt werden soll. Geruch und Lärm sind laut Richter des Amtsge­richts Hamburg den Betroffenen nicht zuzumuten. (Az. 48 C 322/01) Quelle: Haus + Grund

Mieter muss Balkon nicht streichen

Das Amtsgericht Berlin Wedding hob in einem Urteil hervor, dass Mieter Wände, Boden und Geländer ihres Balkons nicht streichen müssen. Laut Richter gehört dies ebenso wie sonstige Arbeiten im Außenbereich nicht zu den Schönheits­reparaturen, die Sache des Mieters sind. (Az. 19 C 577/00) Quelle: Haus + Grund

Was bedeutet, eine Wohnung ist „besenrein“ zurückzugegeben?

Wie ein Mieter eine Wohnung beim Auszug zu übergeben hat, wird durch die gültigen Bestimmungen des Mietvertrags festgelegt. „Sieht der Mietvertrag eine besenreine Übergabe vor, beschränkt sich die Pflicht des Mieters auf die Beseitigung grober Verschmutzungen", heißt es bei der Quelle Bausparkasse unter Hinweis auf ein entsprechendes BGH-Urteil.  Die Wohnung muss lediglich leergeräumt und in […]

Abrechnungsfrist für Betriebskosten auch bei Geschäftsräumen?

AG Wiesbaden, 93 C 349/05, NZM 2006, 140Die Ausschlussfrist, wonach dem Mieter die Abrechnung über Betriebskosten spätestens bis zum Ablauf des 12. Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitzuteilen ist, gilt nur für Wohnräume. Vermieter können nach Ablauf dieser Frist grundsätzlich keine Nachforderungen mehr geltend machen. Für Mietverhältnisse über Geschäftsräume fehlt eine entsprechende Verweisung auf die […]

Mieten & vermieten – Die 9 wildesten Gerüchte

Legenden und Märchen schaffen es mühelos von Generation zu Generation. Hier nun die hartnäckigsten Gerüchte aus dem Mietalltag und was dahinter steckt.         Mietlegende (9) Das Obst in meinem Garten gehört mir! Falsch! Pflegt der Vermieter den Garten, darf nur er ernten. Und wenn das Obst aus Nachbarsgarten herüberragt, heißt es auch: Finger […]

Urkundenprozess verringert Verfahrensdauer bei Mietstreitigkeiten

Durch einen Urkundenprozess kann die Verfahrensdauer bei Mietstreitigkeiten deutlich abgekürzt werden.   Säumige Mieter sind der Schrecken vieler Haus- und Wohnungsbesitzer. Wenn sie die Wohnung nach Monaten geräumt haben, bleibt der Vermieter meist auf einem Berg von Kosten sitzen: Prozesse gegen sie ziehen sich oft jahrelang hin, weil sich die Mietnomaden auf angebliche Mängel berufen […]