Lautes Stöhnen tabu – Kein Sex in der Nachbarwohnung

Die lieben(den) NachbarnLauter Sex nur tagsüber Lautes Streiten, dröhnende Musik und heftiges Stöhnen beim Sex müssen Nachbarn nicht dulden.  Der Geschlechtsverkehr kann nicht mehr zum "normalen Mietgebrauch" gerechnet werden, wenn das Paar dabei so laut ist, dass die Mitbewohner des Hauses nachts aufwachen. Das geht laut Deutschem Mieterbund aus einem Urteil des Amtsgerichts Rendsburg hervor. […]

Tierhaltung

Tierhaltung   Vor Anschaffung eines Tieres sollte der Mieter einen Blick in seinen Mietvertrag werfen, um Streitigkeiten mit seinem Vermieter zu vermeiden. Häufig finden sich in den Mietverträgen Einschränkungen oder Erlaubnisvorbehalte, die der Mieter zu beachten hat. Grundsätzlich ist eine Tierhaltung in Wohnungen erlaubt. Dies gilt insbesondere für in Behältnissen verwahrte Kleintiere, also Hamster, Meerschweinchen, […]

Vermieter muss nicht unablässig den Heizölmarkt beobachten

Das Sparen hat Grenzen Vermieter muss nicht unablässig den Heizölmarkt beobachten Gerade in Zeiten steigender Energiepreise dürfen Mieter vom Eigentümer einer Immobilie erwarten, dass er das Heizöl möglichst günstig einkauft, um so Kosten zu sparen. Eine Zivilkammer musste sich nach Information des LBS-Infodienstes Recht und Steuern damit befassen, wie weit diese Verpflichtung zum Sparen geht. […]

BGH: Vermieter darf Parabolantenne nicht ohne weiteres verbieten

Vermieter darf Parabolantenne nicht ohne weiteres verbieten Ein Vermieter kann seinen Mietern nicht ohne weiteres die Installation einer Parabolantenne am Balkon untersagen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, berichtet die Zeitschrift «BGH-Report». Das gilt auch dann, wenn der Vermieter einen Kabelanschluss bereitgestellt hat. Es müsse im Einzelfall geprüft werden, ob mit dem Kabelanschluss […]

Rauchverbot in der Wohnung

Rauchverbot Vereinbart ein Vermieter mit einem Mieter, dass in der Wohnung zwar gelegentlich, aber nicht ständig geraucht werden darf, so kann sich der Mieter nicht gegen eine Kündigung wehren, wenn die Räume bereits nach kurzer Zeit von übermäßigem Tabakqualm gezeichnet sind. Zwar gehört Rauchen zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung, Einzelvertraglich kann jedoch ein Rauchverbot geregelt […]

Nebenkostenabrechnung an überholte Adresse geschickt

Nebenkostenabrechnung an überholte Adresse geschickt Nürnberg (D-AH) – Erreicht die jährliche Abrechnung der Nebenkosten einen Mieter zu spät, weil er inzwischen umgezogen ist und dem Wohnungseigentümer nicht seine neue Adresse mitgeteilt hat, muss dafür nicht der Vermieter aufkommen. Das hat das Amtsgericht Kiel entschieden (Az. 1 S 295/04). Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline […]

Nachbarrecht: Ab 1,50 Meter Heckenhöhe muss vielerorts zur Schere gegriffen werden

Nachbarrecht: Ab 1,50 Meter Heckenhöhe muss vielerorts zur Schere gegriffen werden Seit über 5 Jahren stand die Hecke schon da, ohne dass sich jemand an ihr gestört hätte. Vom Vorbesitzer 50 Zentimeter von der Grundstücksgrenze entfernt gepflanzt und auf eine Höhe von 3 Metern gezüchtet, hatte der neue Eigentümer des Hauses sich über das kräftige […]

BGH: Vermieter darf Teil der Mietkaution einbehalten

BGH-Urteil: Teil-Einbehalt von Mietkaution wegen Nebenkosten  Bei Mietende sind viele Mieter irritiert, weil der Vermieter unter Berufung auf noch ausstehende Nebenkosten-Abrechnungen einen Teil der Kaution einbehält. Das ist grundsätzlich rechtens, wie der BGH in einem Urteil vom 18.1.2006 (VIII ZR 71/05) bestätigt hat: "Die Mietkaution sichert auch noch nicht fällige Ansprüche, die sich aus dem […]

Entlastung des Verwalters durch Bundesgerichtshof bestätigt

Entlastung des Verwalters durch Bundesgerichtshof bestätigt Ein Eigentümerbeschluss, mit dem einem Verwalter Entlastung erteilt wird, steht nicht grundsätzlich im Widerspruch zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung, sondern erst dann, wenn Ansprüche gegen den Verwalter erkennbar in Betracht kommen und nicht aus besonderen Gründen Anlass besteht, auf die hiernach möglichen Ansprüche zu verzichten.Der Bundesgerichtshof stellt sich ausdrücklich gegen […]

Gartenzwerge

Kuriose Streitereien Gartenzwerge Streitereien unter Nachbarn haben nicht immer Maschendrahtzäune oder Knallerbsensträucher zum Thema, manchmal nämlich auch Gartenzwerge, so geschehen im Raum Essen. Hier hatte einer der Wohnungseigentümer auf seinem Garagendach einen 50 cm großen Gartenzwerg aufgestellt, der nicht nur unübersehbar war, sondern auch unübersehbar in exhibitionistischer Pose sein bestes Stück präsentierte, das jedoch unerigiert […]

Schlüsselverlust bei Schließanlage

Schlüsselverlust bei Schließanlage     Verliert ein Mieter den Hausschlüssel, droht ihm unter Umständen die Kostenübernahme für eine komplette Auswechslung der Schließanlage. Dabei müssen Vermieter allerdings die Rechtsprechung im Auge behalten.     Dazu weist die Quelle Bausparkasse auf zwei entsprechende Urteile hin: So ist eine Formularklausel im Mietvertrag, die besagt, dass der Vermieter grundsätzlich […]

Sturz auf dem Gehweg – Haftung für hochstehende Bodenplatte

Sturz auf dem Gehweg – Haftung für hochstehende Bodenplatte Städte müssen Fußgängern, die auf einem Gehweg über eine drei Zentimeter hochstehende Platte stolpern und sich dabei verletzen, haften. Das hat das OLG Hamburg entschieden. Wie der Anwalt-Suchservice berichtet, war eine Frau an einem späten Vormittag auf einem anderthalb Meter breiten Bürgersteig zu Fall gekommen. Sie […]