Winterzeit ist Schimmelzeit – Calciumsilikat-Platten zur Schimmelsanierung und Innendämmung

  Pressemitteilung von: CASIPLUS GmbH PR Agentur: Casiplus Presseabteilung (openPR) – Algen und Pilze – keiner will sie! Warum beinahe jeder 5. Haushalt in Deutschland ein Schimmelproblem hat und was man dagegen tun kann. Man geht nach einer Studie davon aus, dass bereits jeder 5. Haushalt ein massives Schimmelproblem hat – mit steigender Tendenz. Schimmel […]

Führung einer Beschlusssammlung von Volker Bielefeld

Neue WEG-Vorschrift: Seit 1. Juli ist eine „Beschluss-Sammlung“ zu führen

Entfernung von herüber wachsenden Wurzeln

Ein Grundstückseigentümer kann von seinem Nachbarn verlangen, dass dieser die Baumwurzeln entfernt, die auf sein Grundstück ragen, urteilte das Kammergericht am 15. Juli 2008. Im zugrunde liegenden Fall standen die Bäume schon mehrere Jahrzehnte an der Grenze. Die Entfernung konnte deswegen zwar nicht mehr wegen Nichteinhaltung der Grenzabstände nach dem Nachbarrechtsgesetz verlangt werden. Das Gericht […]

Was darf in die gelbe Tonne?

Bundesregierung novelliert die Heizkostenverordnung

Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm (IEKP) der Bundesregierung sieht eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 40 Prozent bis zum Jahr 2020 im Vergleich zu 1990 vor. Zusätzlich sollen gegenüber den heutigen Werten 260 Mio. Tonnen CO2 eingespart werden. Einen wichtigen Bereich stellen hierbei die Wohngebäude dar. Denn mit einem Anteil von rund 40 Prozent am gesamten […]

Dürfen Autogas-Fahrzeuge in Tiefgaragen parken?

Ja, in den meisten Bundesländern ist dies inzwischen erlaubt. "Flüssiggasbetriebene Fahrzeuge dürfen auch in Tiefgaragen parken! Seit Inkrafttreten der novellierten Garagenverordnung am 30.11.1993 ist das Abstellen von Kraftfahrzeugen, die mit Flüssiggas betrieben werden, auch in Tiefgaragen zulässig." Der Garagenbetreiber kann jedoch von seinem Hausrecht Gebrauch machen und bestimmten Fahrzeugen die Einfahrt verweigern: es gibt z.B. […]

Heizkostenverordnung – Heizkosten V – die neue Heizkostenverdnung tritt am 1.9.2009 in Kraft

Die Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten im Originaltext Neufassung vom 20. Januar 1989 (BGBl. I S. 115), in der ab 01. März 1989 geltenden Fassung. Die neue Heizkostzenverordnung tritt – vorbehaltlich der ausstehenden Zustimmung der Bundesregierung – am 1. Januar 2009 in Kraft. Für Abrechnungszeiträume, die vor diesem Datum beginnen, gilt […]

Keine Verpflichtung des Vermieters zur regelmäßigen Generalinspektion der Elektroleitungen u. Geräte

Pressemitteilung von S. Wimmer Immobilien- & IT-Dienste Viersen, 20.10.2008 (fair-NEWS) – Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob dem Vermieter von Wohnraum im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht eine regelmäßige Generalinspektion der Elektroleitungen und Elektrogeräte in den Wohnungen der Mieter obliegt. Der Kläger nimmt den Beklagten, seinen Vermieter, auf Schadenersatz wegen eines Brandes in Anspruch. In der […]

Mängel am Gemeinschaftseigentum – wer darf klagen?

Ein einzelner Wohnungseigentümer darf nicht auf Schadensersatz oder Minderung wegen Baumängeln am Gemeinschaftseigentum klagen. Dies ist ausschließlich Sache der Wohnungseigentümergemeinschaft, da es sich um gemeinschaftsbezogene Rechte handelt, die ein eigenständiges Vorgehen einzelner Wohnungseigentümer nicht zulassen, so das OLG Frankfurt. Praxistipp Zwar sind bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum auch die einzelnen Eigentümer betroffen, da sie anteilig Eigentümer […]

BGH entscheidet über Hamburger Renovierungsklausel

                                                                                                         BGH-Urteil zu Hamburger Mietvertrag Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass die sog. „Holzklausel“ in früheren Auflagen des "Hamburger Mietvertrags für Wohnraum" (vor November 2007) wirksam ist. (Aktenzeichen: VIII ZR 23/07) Der Mieterverein zu Hamburg bedauert das Urteil. Zwei Berufungskammern des Landgerichts Hamburg hatten zuvor geurteilt, dass die "Holzklausel" unwirksam […]

Sittenwidrige Maklerprovision

Verlangt ein Immobilienmakler eine Erfolgsprovision von 12 % des Kaufpreises und zusätzlich noch ein erfolgsunabhängiges Honorar, kann der Maklervertrag sittenwidrig und damit nichtig sein, entschied das OLG Frankfurt. Das Gericht stützte seine Entscheidung auf die BGH-Rechtsprechung, wonach Provisionen zwischen 3 % und 5 % als marktüblich zu beurteilen seien. Da die vereinbarte Provision diese Werte im entschiedenen […]

Verbietet der Brandschutz das Abschließen der Haustüre? von RA. Dr. Horst

-Smoke on the water-Fire in the sky Rechtsanwalt Dr. Hans Reinold Horst, Hannover / Solingen Der Verfasser ist Rechtsanwalt (www.rechtsanwalt-horst.de) sowie Geschäftsführender Vorstand und Verbandsvorsitzender des Landesverbandes Haus & Grund Niedersachsen e.V. I. Vorbemerkungen Häufig entsteht Streit in einem Mehrparteienhaus über die Frage, ob die Haustür des nachts verschlossen werden soll. Sicherungsinteressen, das Haus nachts […]