Verschließen der Hauseingangstür in Mehrfamilienhäusern – Verbietet der Brandschutz das Abschließen der Haustüren?
Stand 05/2010 Feuerwehr Dortmund – 37/Pressestelle Regelmäßig gibt es zwischen Bewohnern eines Hauses unterschiedliche Auffassungen, ob die Hauseingangstür Nachts verschlossen werden soll. Es stehen sich hier Sicherungsinteressen (das Haus in der Nacht durch das Abschließen der Haustür besser gegen unerwünschte Eindringlinge zu schützen) und Sicherheitsinteressen (die Tür als ersten Flucht- und Rettungsweg passierbar zu halten) […]
Rauchen in der Eigentümerversammlung
Rauchen in einer Eigentümerversammlung ist für viele Beteiligte eine erhebliche Belästigung. Das Passivrauchen ist darüber hinaus nach zwischenzeitlich herrschender wissenschaftlicher Überzeugung in geschlossenen Räumen als gesundheitsgefährdend einzustufen. Für Asthmakranke ist die Teilnahme an einer Eigentümerversammlung in verrauchten Räumen defacto unmöglich. Der Antrag eines Miteigentümers in einer Eigentümerversammlung ein Rauchverbot auszusprechen, ist ein Geschäftsordnungsantrag der ohne […]
Mieter-Tipp: Alles Wissenswerte zum Thema Rauchmelder
Nach Auskunft der Feuerwehr Hamburg sterben jährlich rund 600 Menschen in Deutschland bei mehr als 200 000 Wohnungsbränden, weitere 6 000 erleiden schwere Brandverletzungen. Etwa drei Viertel der Opfer werden nachts im Schlaf überrascht; sie werden zu 95 Prozent nicht Opfer der Flammen, sondern einer Rauchvergiftung. Rauchmelder mit ihrem akustischen Signal können helfen, einen […]
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren der Bundesstadt Bonn
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren Rechtsgrundlagen Nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetz für Nordrhein-Westfalen (KAG) sind für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung „Abfallentsorgung“ kostendeckende Gebühren zu erheben. Die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühr erfolgt auf der Grundlage der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn. Es ist zulässig, verschiedene Teilleistungen der Abfallentsorgung mit der Gebühr für das Restmüllgefäß […]
Mieter-Tipp: Alles Wissenswerte zum Thema Rauchmelder
Nach Auskunft der Feuerwehr Hamburg sterben jährlich rund 600 Menschen in Deutschland bei mehr als 200 000 Wohnungsbränden, weitere 6 000 erleiden schwere Brandverletzungen. Etwa drei Viertel der Opfer werden nachts im Schlaf überrascht; sie werden zu 95 Prozent nicht Opfer der Flammen, sondern einer Rauchvergiftung. Rauchmelder mit ihrem akustischen Signal können helfen, einen Wohnungsbrand […]
Mieterhöhung
Bei nicht preisgebundenen Wohnungen darf der Vermieter im Laufe des Mietverhältnisses die Miete auf den Mietzins anheben, der für vergleichbare Wohnungen am Wohnort des Mieters durchschnittlich gezahlt wird (Ortsübliche Vergleichsmiete). Die Erhöhung des Mietzinses kann jederzeit frei zwischen den Parteien vereinbart werden. Eine einseitige Erhöhung seitens des Vermieters ist jedoch nicht möglich – der Mieter […]
Kostenlose PDF-Merkblätter zum Mietrecht
Die Merkblätter zum Mietrecht Der Mieterverein zu Hamburg hat zu allen wichtigen Mietrechtsthemen Merkblätter verfasst. Die Merkblätter sind kostenlos (als PDF) herunterzuladen oder in der Geschäftsstelle Beim Strohhause 20, 20097 Hamburg (beim Berliner Tor) zu haben. Bitte hier klicken>>> Merkblätter zum Mietrecht vom Mieterverein zu Hamburg
Mieterhöhungsverlangen überprüfen lassen
Die erfahrenen Rechtsanwälte von AnwaltOnline prüfen Ihr Mieterhöhungsverlangen zum günstigen Pauschalpreis von nur € 49,95 incl. MWSt. Das Angebot beinhaltet eine vollständige Prüfung auf formale Richtigkeit und eine ausführliche und individuelle Stellungnahme mit konkreten Empfehlungen. Spezielle Fragen hinsichtlich des Mieterhöhungsverlangens können Sie uns gesondert mitteilen – die Antworten hierauf sind im Preis enthalten: […]
Kinderlärm künftig keine „schädliche Umweltbeeinträchtigung“ mehr
Grenzwerte für Geräuschimmissionen sollen künftig bei Kinderlärm keine Rolle mehr spielen. Wie die Bundesregierung am 16.02.2011 mitteilt, hat das Bundeskabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Bei Klagen beispielsweise gegen Kindertagesstätten kann demnach in Zukunft keine „schädliche Umweltbeeinträchtigung“ mehr geltend gemacht werden. Bislang konnten Kläger sich auf das Bundes-Immissionsschutzgesetz berufen. Nach der geplanten Neuregelung darf von Spielplätzen […]
Update Mietspiegel-Programm
Unser Mietspiegel-Programm mit Mietspiegeldaten von über 570 Städten wurde aktualisiert und kann in der Version 6.00 unter der URL http://www.anwaltonline.com/mietspiegel/index.html kostenfrei heruntergeladen werden.
Müssen Geschäftsordnungsbeschlüsse in die Beschlusssammlung eingetragen werden?
Anwort: Nein! Es müssen lediglich Beschlüsse zu Geschäftsordnungsanträgen, die den formalen Ablauf der Eigentümerversammlung betreffen, eingetragen werden. Beschlüsse z. B. zur Umstellung von Tagesordnungspunkten brauchen ausnahmsweise nicht in die Beschlusssammlung eingetragen zu werden. Ingo Dittmann
Eichpflicht – auch für Vermieter
Vermieter sind gesetzlich verpflichtet, geeichte Zähler für Strom, Wasser, Gas und Wärme zu verwenden, wenn mit Hilfe dieser Zähler gegenüber den Mietern Energie und/oder Wasser abgerechnet werden soll. Verdunster für die Heizkostenverteilung und elektronische Verteiler unterliegen der Eichpflicht nicht. Die Eichung eines Messgerätes ist nicht dauerhaft, sondern auf eine bestimmte Anzahl von Jahren beschränkt. So […]
