Räumpflicht – Streuen und fegen statt rodeln gehen

Streuen und fegen statt rodeln gehen   Räumpflicht     Räumpflicht für Hauseigentümer  Des einen Freud, des anderen Leid. Während die einen sehnsüchtig auf den ersten Schnellfall warten, schauen die anderen der weißen Pracht mit gemischten Gefühlen entgegen. Für Kinder gibt es nichts Schöneres als einen Schneemann zu bauen und rodeln zu gehen; für Hausbesitzer […]

Kleintierhaltung – Tiere in der Mietwohnung

Streitpunkt: Tiere in der Mietwohnung   Kleintierhaltung     In der Regel werden sie geduldet  Tiere sind gut für das Gemüt. Vor allem Hunde und Katzen tragen nachweislich zur Gesundheit ihrer Besitzer bei. Doch ihre Haltung gibt immer wieder Anlass zu Auseinandersetzungen, die nicht selten vor Gericht landen. Das Problem: Tierhaltung in Miet- und Eigentumswohnungen […]

Zimmerbrand durch Kerzenlicht

Alle Jahre wieder – Obacht mit Kerzenschein – Zimmerbrand durch Kerzenlicht Versicherungen und Gerichte müssen sich gerade in der Weihnachtszeit häufig mit dem Lichterschmuck beschäftigen – und zwar immer dann, wenn brennende Kerzen außer Kontrolle geraten sind. Die Versicherungen werfen den Betroffenen oft grobe Fahrlässigkeit vor und weigern sich, für den entstandenen Schaden aufzukommen. Gerade […]

Parabolantennenentfernungspflicht des Mieters – Beschluss über Verfassungsbeschwerde vom 24.1.2005

  Parabolantennenentfernungspflicht des Mieters – Beschluss über Verfassungsbeschwerde Gericht: BVerfG Aktenzeichen: 1 BvR 1953/00 Datum: 24. Januar 2005  Gründe: Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Errichtung einer Parabolantenne durch Mieter einer Wohnung. I. 1. Die Beschwerdeführerin zu 1 ist eine türkische Staatsangehörige; ihr mittlerweile verstorbener Ehemann – der Beschwerdeführer zu 2 – hatte ebenfalls die türkische Staatsangehörigkeit. […]

Asbest in Nachtstrom-Speicherheizungen

Asbest in Nachtstrom-Speicherheizungen In vielen vor 1977 gebauten Nachtspeicheröfen ist Asbest enthalten. Asbest stellt eine erhebliche Gesundheitsgefahr dar. Wenn es aus den Heizungen in die Raumluft gelangt und eingeatmet wird, kann es Lungenkrebs auslösen.  Solange nicht feststeht, dass die in Ihrer Wohnung stehenden Geräte asbestfrei sind, betreiben Sie sie möglichst sparsam und ohne Einschalten des […]

Tierhaltung

Tierhaltung   Vor Anschaffung eines Tieres sollte der Mieter einen Blick in seinen Mietvertrag werfen, um Streitigkeiten mit seinem Vermieter zu vermeiden. Häufig finden sich in den Mietverträgen Einschränkungen oder Erlaubnisvorbehalte, die der Mieter zu beachten hat. Grundsätzlich ist eine Tierhaltung in Wohnungen erlaubt. Dies gilt insbesondere für in Behältnissen verwahrte Kleintiere, also Hamster, Meerschweinchen, […]

Nachbarrecht: Ab 1,50 Meter Heckenhöhe muss vielerorts zur Schere gegriffen werden

Nachbarrecht: Ab 1,50 Meter Heckenhöhe muss vielerorts zur Schere gegriffen werden Seit über 5 Jahren stand die Hecke schon da, ohne dass sich jemand an ihr gestört hätte. Vom Vorbesitzer 50 Zentimeter von der Grundstücksgrenze entfernt gepflanzt und auf eine Höhe von 3 Metern gezüchtet, hatte der neue Eigentümer des Hauses sich über das kräftige […]

Sturz auf dem Gehweg – Haftung für hochstehende Bodenplatte

Sturz auf dem Gehweg – Haftung für hochstehende Bodenplatte Städte müssen Fußgängern, die auf einem Gehweg über eine drei Zentimeter hochstehende Platte stolpern und sich dabei verletzen, haften. Das hat das OLG Hamburg entschieden. Wie der Anwalt-Suchservice berichtet, war eine Frau an einem späten Vormittag auf einem anderthalb Meter breiten Bürgersteig zu Fall gekommen. Sie […]

Streumittel dürfen liegen bleiben

Streumittel dürfen liegen bleiben Grundsätzlich gilt im Winter die Streupflicht. Und wer ihr nicht folgt, kann vor Gericht landen. Das gleiche gilt eigentlich auch für die Beseitigung von Streugut, denn die Gefahr, auf dem Split auszurutschen, ist groß. Doch ARAG Experten weisen darauf hin, dass unter Umständen Ausnahmen gelten und das Streugut liegen bleiben darf: […]

Einwurf-Einschreiben kein rechtlicher Beweis für Zugang

Einwurf-Einschreiben ist kein rechtlicher Beweis für den Zugang Beim Versand von Schriftstücken ist immer darauf zu achten, dass für den Streitfall auch der Zugang beim Empfänger nachgewiesen werden kann. "Ein Einwurf-Einschreiben stellt hierbei vor Gericht keinen Nachweis für den tatsächlichen Zugang des Schriftstückes darf", warnt Susanne Dehm von der Quelle Bausparkasse alle Vermieter und Mieter. […]

Wenn spielende Kinder zum Mietmangel werden

Wenn spielende Kinder zum Mietmangel werden Bei ständigem Lärm rund ums Haus können Mieter von ihrem Vermieter eine Mietminderung einfordern, wenn er die Belästigung nicht abstellt oder abstellen kann. Doch nicht jedes störende Geräusch ist ein Mangel, manche sind auch unvermeidbar oder einfach ortsüblich. Problematisch wird es bei Lärm durch spielende Kinder. Kindergeschrei rechtfertigt normalerweise […]